„Bei dieser Wahl zähl‘ ich! Mit Dir?“
Endlich wählen! Nicht nur der Erwerb des Führerscheins, sondern auch das aktive und passive Wahlrecht markiert für junge Menschen den Übergang ins Erwachsenenalter.
Am 14. März 2021 können sie wie alle Wahlberechtigten bei den Kommunalwahlwahlen über die Zusammensetzung von Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräten oder des Ausländerbeirats mitentscheiden. Dass mit dem Wahlrecht mehr verbunden ist als nur die Stimmabgabe, darauf weist Kassels Bürgermeisterin Ilona Friedrich hin. In Zusammenarbeit mit der Kunsthochschule startet die für die Wahlbehörde zuständige Dezernentin eine Initiative: Das Motto „Bei dieser Wahl zähl‘ ich! Mir Dir?“ soll helfen, vor allem junge Menschen als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu gewinnen.
„Eine Demokratie lebt von der aktiven Teilnahme ihrer Bürgerinnen und Bürger am politischen Geschehen“, so Bürgermeisterin Friedrich. Im Einsatz werden bei den Wahlen am 14. März 2021 rund 2.200 Ehrenamtliche in Wahlvorständen in 153 Wahlbezirken und 91 Briefwahlbezirken sein.
Unterstützung von Kunsthochschule und Firma Ströer
Dazu haben die Studierenden Kathrin Maurer, Elisa Hempel und Valentina Voß des Fachbereichs Visuelle Kommunikation an der Kunsthochschule Kassel Plakate gestaltet, die ab 20. November an vielen Litfaßsäulen in der Stadt zu sehen sind. Möglich macht das die Firma Ströer, die der Stadt Kassel ihre Werbeflächen kostenlos zur Verfügung stellt. „Wir freuen uns sehr über die tolle Unterstützung der Kunsthochschule sowie der Firma Ströer“, dankt Bürgermeisterin Ilona Friedrich den Kooperationspartnern.
Denn die allgemeinen Kommunalwahlen und Ausländerbeiratswahlen werden ganz besondere. „Gerade um in Zeiten der Corona-Pandemie einen reibungslosen Ablauf von Wahlen zu organisieren, benötigt die Stadt Kassel etwa 400 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer mehr als sonst“, erläutert Bürgermeisterin Friedrich. „Wir brauchen die tatkräftige Hilfe von insgesamt bis zu 2.200 Menschen, die bereit sind, einen Sonntag für die Demokratie zu investieren.“
Besondere Herausforderung durch Corona-Pandemie
Genügend Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu finden, sei dieses Mal eine echte Herausforderung, führt Friedrich aus. Wegen der Corona-Pandemie sei damit zu rechnen, dass deutlich mehr Wahlberechtigte ihre Stimmen per Briefwahl abgeben. Für die insgesamt 91 statt sonst 50 Briefwahlbezirke führe das zu einem höheren Aufwand bei der Auszählung.
„Leider werden wir bei den Kommunalwahlen nicht auf alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer setzen können, die uns schon über lange Zeit zuverlässig unterstützen“, sagt Friedrich. Etwa 500 dieser Ehrenamtlichen, die teils seit Jahrzehnten bei Wahlen helfen, sind über 60 Jahre alt. Aus nachvollziehbaren Gründen dürften sich unter den aktuellen Umständen nicht alle für einen Einsatz bei den Wahlen entscheiden.
Wahlbehörde trifft notwendige Vorkehrungen zu Abstand und Hygiene
„Jetzt ist es umso wichtiger, dass sich viele junge Menschen bereit erklären, bei den Kommunalwahlen zu helfen“, sagt Friedrich. Selbstverständlich werde die Wahlbehörde notwendige Vorkehrungen treffen, um in Wahllokalen durch Abstands- und Hygienemaßnahmen größtmöglichen Schutz sicherzustellen.
„Unabhängig von der Corona-Pandemie ist es gerade für junge Erwachsene eine super Möglichkeit, mit anderen gemeinsam demokratische Wahlen direkt und hautnah mit zu erleben“, hebt Friedrich hervor. „Wählen gehen ist für uns heute selbstverständlich, aber zugleich auch ein hohes Gut. Bei einem Wahleinsatz sind die im Grundgesetz garantierten Wahlrechtsgrundsätze in Teams von sieben bis neun Personen ganz praktisch erfahrbar – danach müssen Wahlen allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sein.“
Auch wegen der besonderen Situation hat die Bürgermeisterin in der vergangenen Woche der Universität Kassel mit Unterstützung der Hochschulleitung alle Studierenden angeschrieben und um deren Einsatz geworben. „Die ersten Reaktionen sind vielversprechend und positiv, aber wir freuen uns über jede weitere helfende Hand“, sagt Friedrich.
Was sind die Aufgaben eines Wahlvorstands?
In den Wahllokalen wird ab 7.30 Uhr in zwei Schichten gearbeitet. Dabei wird beispielsweise sichergestellt, dass der Wahlraum eingerichtet ist, Stimmzettel geheim ausgefüllt werden und nur Wahlberechtigte wählen. Als kleines Dankeschön bekommen alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ein „Erfrischungsgeld“ von mindestens 35 Euro.
Die Wahlvorstände der Briefwahlbezirke treffen sich regelmäßig erst um 16 Uhr. Nach 18 Uhr werden die Wahlergebnisse gemeinsam ausgezählt, die Ergebnisse notiert und an die Wahlbehörde gemeldet sowie die Unterlagen vom Wahlleiter zurück in das Rathaus geliefert. Menschen, die den Wahlvorstand und die Schriftführung übernehmen, werden durch die Wahlbehörde geschult und erhalten Leitfäden zur Orientierung. Sollten doch noch Fragen auftreten, ist die Wahlbehörde für die Wahlvorstände immer erreichbar und unterstützt, wo es nötig ist.
Ich will helfen. Wo kann ich mich melden?
Alle Bürgerinnen und Bürger können sich online auf www.kassel.de/wahlhelfer, per E-Mail an wahlen[at]kassel.de oder telefonisch über 0561/787-8510 als Wahlhelferin und Wahlhelfer melden.
„Checkliste“: Kann ich Wahlhelferin/ Wahlhelfer werden?
- Sie sind Deutsche im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes oder haben die Staatsangehörigkeit eines der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- Sie haben am 14. März 2021 das 18. Lebensjahr vollendet.
- Sie haben seit mindestens 6 Wochen vor dem Wahltag ihren Wohnsitz in Kassel (bei Inhabern von Haupt- und Nebenwohnungen gilt der Ort der Hauptwohnung als Wohnsitz).
- Sie sind nicht infolge eines Richterspruchs vom Wahlrecht ausgeschlossen.
Link:
www.kassel.de